Schöffe: Tag 1

Da sitze ich also zur Linken des vorsitzenden Richters, nun selbst ein Richter, ein ehrenamtlicher, ein Schöffe. Vor mir sitzen Staatsanwältin, Pflichtverteidiger und der Angeklagte, dessen Wohl und Wehe nun zu einem Drittel auch von meiner Stimme abhängt.

Fast auf den Tag genau vor fünf Jahren hatte ich mich beworben, Schöffe zu werden, und zwar für die Schöffenperiode 2008 – 2013. Zunächst hatte ich gar keine Rückmeldung bekommen, zumal Köln mit Bewerbern um das Schöffenamt mehr als reichlich gesegnet ist. Anfang dieses Jahres wurde ich dann zu meiner großen Überraschung doch noch als Hilfsschöffe verpflichtet, und vor fünf Wochen kam der Bescheid, dass ich für den 26.07. tatsächlich eingeteilt wurde: Eine Schöffin hatte sich in den Urlaub abgemeldet, so dass eine kleine Strafkammer des Landgerichts Köln Ersatz benötigte.

Kurz der Fall:
Der Angeklagte, ein Herr M., hat eine wenig ruhmreiche Karriere als Junkie und Drogendealer hinter sich, hat dafür gesessen und noch zweieinhalb Jahre auf Bewährung offen. Seit fünf Jahren ist er wegen Drogenhandels nicht mehr auffällig geworden. Allerdings ist er wiederholt mit seinem Moped gefahren, ohne die notwendige Fahrerlaubnis zu besitzen. 2010 war er dafür bereits zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Und auch 2011 fuhr er sein Moped mal wieder lieber selbst, anstatt seinen Sozius ranzulassen, der gedurft hätte. Dummerweise fielen die beiden einer Polizeistreife auf und wurden angehalten. Hektisch wechselten sie noch die Plätze, um den Eindruck zu erwecken, der M.  sei nicht selbst gefahren. Der Polizist hatte das aber gesehen und ließ sich auch nicht bequatschen, das Gegenteil zu behaupten, was die beiden Profis noch versuchten.

Im ersten Prozess vor dem Amtsgericht sagte der Sozius als Zeuge dennoch aus, er sei gefahren, wofür er nun selbst einen Prozess wegen Falschaussage am Hals hat. Der M. wurde vom Amtsrichter, dem die Lügengeschichte wohl mächtig auf die Nerven gegangen war, zu vier Monaten ohne Bewährung verurteilt.

Das wäre schlimm genug, wenn diese Strafe für M. nicht zur Folge hätte, dass auch die 31 zur Bewährung stehenden Monate nun fällig werden würden – insgesamt also fast drei Jahre Knast.

Der M. ging angesichts dieser Perspektive in Berufung, die nun vor dem Landgericht und vor mir landete. Eine Woche vor der Verhandlung, auf die er ein Jahr warten musste, konnte ihn sein Pflichtverteidiger wohl überzeugen, dass ihm auch eine höhere Instanz die Story nicht abnehmen würde. Deshalb legte M. schnell noch ein Geständnis ab und beantragte nicht mehr Freispruch sondern nur noch, seine Haftstrafe zur Bewährung auszusetzen, um so um das Absitzen der hohen Freiheitsstrafe herumzukommen.

Letztlich stand also zur Verhandlung, ob man einen Ex-Straftäter wegen folgenlosen, endlich gestandenen, wenn auch immer noch vorsätzlichen Mopedfahrens ohne Fahrerlaubnis für brutto drei Jahre in den Bau schickt.

In der Verhandlung waren sich von Anfang an alle Beteiligten einig, dass drei Monate auf Bewährung auch genügen würden und der Amtsrichter wohl „mal einen rausgehauen“ hätte.

Der Fall war also, wie der Vorsitzende zu mir meinte, „ein sanfter Einstieg“ ins Schöffenamt. Es gab keinen strittigen Sachverhalt, Anklage und Verteidigung stellen gleichlautende Anträge, und der Delinquent gab sich reumütig und konnte eine soziale Perspektive vorweisen.

Trotzdem der Fall für die Profis, zu denen ich mal inklusive der anderen Schöffin und dem Angeklagten alle außer mir zähle, oft geübte Routine war, muss ich gestehen, dass ich beeindruckt von der Gewissenhaftigkeit war, mit der diese Verhandlung geführt wurde: Der vorsitzende Richter fragte dem M. ernsthaft ins Gewissen; der Pflichtverteidiger schob seinem Plädoyer noch einen kleinen Fakt hinterher, den er zunächst vergessen hatte, um nichts unerwähnt zu lassen, das seinem Mandanten nutzen könnte. Und der Vorsitzende bezog uns Schöffen sehr ernsthaft in die Urteilsfindung ein, gestand sogar im Gerichtssaal beim Verlesen des Bundeszentralregisterauszugs des M. ein, dass er einen Fall des Fahrens ohne Fahrerlaubnis vergessen hatte zu erwähnen, als ich ihn in einer Zwischenbesprechung danach gefragt hatte. Von der richterlichen Beratung zur Urteilsfindung darf ich nichts öffentlich machen, aber auch die war vom großen Bemühen nicht zuletzt des Vorsitzenden getragen, ein möglichst gerechtes Urteil zu finden.

Es war auch überhaupt die erste Gerichtsverhandlung, der ich jemals beigewohnt habe. Und letztlich finde ich es beruhigend, mit wie wenig Tamtam und mit doch wie viel Seriösität die Rechtsprechung wenigstens in diesem Fall funktionierte. Da ging es immerhin um eine jahrelange Haftstrafe, die möglicherweise ein Leben endgültig in den Abgrund reißen könnte. Und  das Urteil wird in einem unspektakulären kleinen Saal gesprochen, in dem vier Menschen (Vorsitzender, Staatsanwältin, Verteidiger, Schriftführer) Roben tragen, und alle akzeptieren diese Kleidungsstücke als Ausweis der Gewalt, die der Staat über den Angeklagten hat und die wir drei Richter mit ein paar gesprochenen Worten ausüben konnten. Für mich war es nachgerade spektakulär zu sehen, wie das einfach funktioniert.

Und es war mir buchstäblich eine Ehre, wenigstens dieses eine Mal ein bisschen mitgewirkt zu haben.

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